Allgemeine Geschäftsbedingungen

vom 1. September 2006

Für alle Geschäftsbeziehungen - auch für die zukünftigen - zwischen vini diretti Inhaber Kai Lohrengel (nachfolgend: vini diretti) und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt vini diretti nicht an, es sei denn, vini diretti hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(1) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ist - im Einklang mit § 13 BGB - jede natürliche Person, die mit vini diretti ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ist – im Einklang mit § 14 BGB - eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit vini diretti in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

(3) Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(1) Bei Bestellungen über die Website www.vini-diretti.de stellt die Bestellung ein Angebot an vini diretti zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn vini diretti die Bestellung auf der Website www.vini-diretti.de empfangen, sie in der Sache angenommen und die Annahme dieses Angebots auch gegenüber dem Besteller per e-Mail angezeigt hat. Für den Fall, dass der Besteller keine e-Mail von vini diretti erhält, geht ihm die Annahme des Angebots erst mit etwaiger Lieferung zu.

(2) Für den Vertragsschluss unter Anwesenden (insbesondere im Ladenlokal) sowie für etwaige telefonische Bestellungen gelten die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

(1) Besteller, die Verbraucher sind, können bei Fernabsatzverträgen i.S.d. § 312 b BGB – also bei Verträgen zwischen vini diretti und dem Besteller unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (insbesondere auf der Website, aber auch etwa per Telefon) - Ihre Vertragserklärung nach §§ 312 d, 355 BGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.

(2) Die Frist beginnt grundsätzlich bereits mit Erhalt der Belehrung; bei der Lieferung von Waren beginnt sie jedoch nach § 355 Abs. 3 S. 2 BGB nicht vor dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt dann allein die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

vini diretti Inhaber Kai Lohrengel
Wendelinstr. 61
50933 Köln
Fax: 0221-9473374
oder per E-Mail an info@vini-diretti.de

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wegen der Einzelheiten wird auf die gesetzlichen Bestimmungen (§ 357 BGB) Bezug genommen.

(4) Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung bis zu einem Bestellwert von 40 EUR, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei einem Bestellwert von mehr als 40 EUR übernimmt vini diretti die Zahlung der Rücksendung.

(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung als sog. Versendungskauf i.S.d. § 447 BGB innerhalb Deutschlands. Auf Anfrage ist auch der Versand innerhalb der Europäischen Union und in die Schweiz möglich. Eventuell anfallende Zollgebühren (z.B. Schweiz) sind dabei zusätzlich vom Kunden zu tragen.

(2) Vini diretti führt die Lieferung schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung aus (etwa drei Werktage bei auf Lager befindlicher Ware). Alle Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt stets vorbehalten.

(3) Falls vini diretti ohne eigenes Vertretenmüssen zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist – insbesondere wenn der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt -, kann vini diretti vom Vertrag zurücktreten. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Bei Ausverkauf einer Weinsorte liefern wir den Nachfolgejahrgang, sofern er gleichwertig ist in Qualität und Preis.

(4) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf etwaige Ersatzpflichten des Bestellers im Falle des Annahmeverzuges (§ 304 BGB) wird Bezug genommen. Ersatzansprüche bleiben auch vorbehalten, wenn eine Lieferung wegen Verschuldens des Bestellers nicht möglich ist (etwa unzureichende Adressangaben etc.).

(5) Für Versandkosten gilt Folgendes: Ist der Besteller Verbraucher, erhebt vini diretti innerhalb Deutschlands keine Versandkosten ab einem Wert von EUR 89,00. Für einzelne Bestellungen von Probierpaketen werden EUR 4,90 je Lieferung erhoben, bei alle anderen Bestellungen berechnet vini diretti dem Besteller eine Versandkostenpauschale von EUR 5,90.

Ist der Besteller Unternehmer, fallen bei bundesweitem Versand folgende Transportkosten an: bis 90 Flaschen: EUR 0,40/Flasche; 91 bis 179 Flaschen: EUR 0,30/Flasche; 180 bis 299 Flaschen: EUR 0,20/Flasche; ab 300 Flaschen: EUR 0,15/Flasche; ab 600 Flaschen EUR 0,10/Flasche. Die Transportkosten entfallen bei Auslieferung im Umkreis von 100 km ab Köln. Bei Selbstabholung werden EUR 0,10/Flasche vergütet.

(1) Die auf der Website www.vini-diretti.de und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Preise verstehen sich für den Verbraucher in Euro einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Der Kaufpreis ist spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung per Überweisung (gilt nicht bei Neukunden), Vorkasse oder im Lastschriftverfahren zu zahlen. Mit Fristablauf gerät der der Schuldner automatisch in Schuldnerverzug (§ 286 BGB).

(3) Bei Verzug hat der Verbraucher unbeschadet der Geltendmachung weitgehender Ansprüche und des Nachweises eines höheren Verzugsschadens Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

(1) Die genannten Preise für den Unternehmer verstehen sich rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung rein netto ohne Abzug zu bezahlen. 3% Rabatt werden ab 360 Flaschen bzw. ab einem Mindestbestellwert von EUR 1.300 gewährt, 5% Rabatt ab 600 Fl. bzw. EUR 2.100.

(3) Vini diretti gewährt dem Unternehmer bei Zahlung durch Bankeinzug, Vorauskasse oder Zahlung innerhalb von 7 Tagen 2% Skonto, sofern nicht im Zeitpunkt der Zahlung andere fällige Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unbeglichen sind.

(4) Unabhängig von dem Vorliegen eines Verzugs hat der Unternehmer unbeschadet der Geltendmachung weitgehender Ansprüche und des Nachweises eines höheren Verzugsschadens Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

(5) Für Musterflaschen bis zu einem Flaschenpreis von 10,00 Euro gewährt vini diretti dem Unternehmer einen Musterrabatt von 15% auf maximal zwei Flaschen pro Sorte. Weine über 10,00 Euro werden voll berechnet.

Vini diretti will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Besteller stellt vini diretti von Ansprüchen Dritter frei, die vini diretti aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers erwachsen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von vini diretti anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht.

(1) Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises behält sich vini diretti das Eigentum an der Kaufsache vor. Ist der Besteller ein Unternehmer, verbleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller im Zeitpunkt der Lieferung noch offenen Haupt- und Nebenforderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung im Eigentum von vini diretti.

(2) Solange das Eigentum noch nicht auf den Besteller übergegangen ist, hat der Besteller die Ware, die sich in seinem Besitz befindet, pfleglich zu behandeln. Des weiteren hat er gegenüber vini diretti unverzüglich schriftlich Pfändungen, den Verbleib der Sache bei anderen als dem Besteller sowie sonstige Veränderungen zu benachrichtigen.

(3) Ist der Besteller Unternehmer, ist er berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt an vini diretti aber bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt, es sei denn, dass vini diretti von dem Recht Gebrauch macht, die Forderungen selbst einzuziehen. Vini diretti zieht diese Forderungen jedoch nicht ein, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies hingegen der Fall, ist der Besteller auf Anforderungen verpflichtet, vini diretti alle zum Forderungseinzug notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen und die notwendigen Unterlagen auszuhändigen.

(4) Vini diretti verpflichtet sich, die vini diretti zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt vini diretti.

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Bestellern, die Verbraucher sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen wenn nicht eine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit erfolgt ist oder – bei allen sonstigen Schäden - die Schadensursache entweder auf einer grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Pflichtverletzung von vini diretti beruht oder aber vertragswesentliche Pflichten durch vini diretti verletzt wurden. Die Ersatzpflicht für sonstige Schäden wird ferner auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(2) Weinstein ist kein Anzeichen des Verderbs und damit kein Mangel, für den gehaftet wird.

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Bestellern, die Unternehmer sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften (auch § 478 f. BGB). Der Besteller hat bei einer Mängelrüge nach § 377 HGB zu deren Verbindlichkeit zwingend Datum und Art der Lieferung sowie Inhalt und Nummer der Rechnung anzugeben; die gerügten Mängel sind im Einzelnen nachvollziehbar darzulegen.

(2) Eine Haftung für den gewöhnlichen Verderb der Ware ist ausgeschlossen. Weinstein ist kein Anzeichen des Verderbs und damit kein Mangel, für den gehaftet wird. Weine, die einen Korkfehler aufweisen, können nicht zurückgenommen werden.

(3) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen wenn nicht eine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit erfolgt ist oder – bei allen sonstigen Schäden - die Schadensursache entweder auf einer grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Pflichtverletzung von vini diretti beruht oder aber vertragswesentliche Pflichten durch vini diretti verletzt wurden. Die Ersatzpflicht für Sachschäden, Vermögensschäden und Personenschäden wird ferner auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(1) Der Besteller wird Mitglied im vini diretti WeinClub durch Zugang des unterschriebenen Beitrittformulars bei vini diretti.

(2) Alle zwei Monate erhält das Mitglied ein von vini diretti zusammengestelltes Weinpaket mit sechs Flaschen frei Haus geliefert.

(3) Jedes Mitglied erhält beim Einkauf im Laden – nicht bei Fernabsatzgeschäften - 5% Rabatt auf sämtliche Artikel (auch auf Angebote).

(4) Die zweimonatliche Beitragsgebühr von 51 EUR für den vini diretti-Club Classic, sowie 81 EUR für den vini diretti-Club DeLuxe wird jeweils nach Erhalt des Pakets im Lastschriftverfahren vom Konto des Mitglieds abgebucht.

(5) Die Mitgliedschaft besteht auf unbestimmte Zeit. Sie kann – ungeachtet der Möglichkeit des Widerrufs nach § 3 – aber jederzeit schriftlich gegenüber vini diretti gekündigt werden.

(6) Mitglieder haben jederzeit – auch nach einer Kündigung - ein absolutes Rückgaberecht für unversehrte Ware binnen zwei Monaten ab Erhalt.

(7) Soweit nichts anderes ausgeführt ist, gelten im Übrigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von vini diretti.

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellers erforderlichen personenbezogenen Daten durch vini diretti ausführlich in der Datenschutzinformation unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von vini diretti in Köln. Gerichtsstand ist Köln, wenn der Besteller Unternehmer ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).